eine Veröffentlichung von Roland Roth
Aus der Verlagsankündigung: “In einer Demokratie geht alle Macht vom Volk aus. Doch für immer weniger Menschen ist dieser Grundsatz reale Erfahrung: Sie fühlen sich von »denen da oben« schlecht regiert, ihre Belange scheinen bei politischen Entscheidungen keine Rolle zu spielen. Roland Roth plädiert für ein neues Verhältnis zwischen Staat und Bürgern: Nur das Wissen und das Engagement der Vielen macht unsere Gesellschaft zukunftsfähig. Das Unbehagen an der politischen Alltagspraxis ist weitverbreitet. Zugleich aber engagieren sich Bürgerinnen und Bürger mehr denn je in Initiativen und Projekten – überall dort, wo sie den Eindruck haben, Gesellschaft wenigstens im Kleinen mitgestalten zu können. Damit ist viel gewonnen, aber lange nicht genug, stellt der Sozialwissenschaftler Roland Roth fest. Das Prinzip der repräsentativen Demokratie stößt an seine Grenzen, nötig ist eine strukturelle Aufwertung der Bürgerbeteiligung. Voraussetzung dafür ist eine veränderte Haltung auf beiden Seiten: Die Bürgerinnen und Bürger müssen selbstbewusst neue Wege der Mitgestaltung einfordern, die Politik muss bereit sein, die Kompetenzen der Bürger anzuerkennen und Macht zu teilen.”
http://www.koerber-stiftung.de/edition-koerber-stiftung/programm/politikgesellschaft/artikel-detailseite/buch/buergermacht.html
Bürgerbeteiligung ist das Gebot der Stunde, doch bei der Umsetzung tun sich Politik und Institutionen schwer.
Dieser Tage ruft der Bundespräsident 10.000 Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung am BürgerForum 2011 auf. Er ist derzeit nicht der einzige, der Beteiligung als adäquates und wichtiges Mittel in einer lebendigen Demokratie anpreist. Bürgerhaushalte, Bürgerforen und Zukunftswerkstätten werden von Kommunen, Parteien und anderen Institutionen ihren politikverdrossenen Bürgern angeboten, um Nähe zum Volk zu demonstrieren. Doch nicht immer sind die Intentionen vollkommen ehrlich, nicht selten verstecken sich strategische Ziele hinter den Projekten und häufig sind sie auch bei besten Absichten fachlich unzureichend geplant und durchgeführt. Dadurch wird Politikverdrossenheit jedoch eher befördert als bekämpft. So entpuppt sich das BürgerForum 2011 bei genauem Hinsehen als zahnloser Tiger, der den Bürgern keine reale Teilhabe ermöglichen wird. Gleichzeitig muss man zur Kenntnis nehmen, wie ein kleines aber wagemutiges Projekt zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Bundestages kurz vor der Realisierung gestoppt wird. Wahrscheinlich auch aus Angst, dass diese Form der Beteiligung Schule machen könnte. Warum tun sich Politik und Institutionen so schwer mit der Bürgerbeteiligung und worauf müssen Durchführende und Teilnehmende achten, wenn Beteiligung wirklich gelingen sollte?
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